发明名称 Pivot for a folding chair.
摘要 <p>Bei einem Gelenk für einen Klappstuhl mit Anschlussstummeln (2, 3, 4) für einen Sitz, eine Lehne und einen hinteren Fuss, bei dem der Anschlussstummel (2) für den Sitz an ein zweischaliges Gelenkgehäuse (1) angeformt ist und die beiden anderen Anschlussstummel (3, 4) um etwa 90°-120° zwischen einer Gebrauchslage und einer Aufbewahrungslage in der die Anschlussstummel (2, 3, 4) etwa parallel zueinander verlaufend schwenkbar gelagert und über ein im Gelenkgehäuse 1 angeordnetes Getriebe miteinander gekoppelt sind, wird zur Sicherung gegen ein unbeabsichtigtes Zuklappen bei kompaktem schmutzunempfindlichen Aufbau vorgeschlagen, dass die Kopplung über eine Lasche (9) so erfolgt, dass in der aufgeklappten Endlage der schwenkbaren Anschlussstummel (3, 4) die beiden Anlenkpunkte (10, 10') der Lasche mit den schwenkbaren Anschlussstummeln (3, 4) und einer der Lagerbolzen (5 bzw. 6) eines der Anschlussstummel (3 bzw. 4) für den Fuss bzw. der Lehne etwa auf einer Verbindungslinie (21, 21') liegen.</p>
申请公布号 EP0196067(A2) 申请公布日期 1986.10.01
申请号 EP19860104092 申请日期 1986.03.25
申请人 RAUSCHENBERGER, JORG 发明人 RAUSCHENBERGER, JORG
分类号 A47C4/20;(IPC1-7):A47C4/20 主分类号 A47C4/20
代理机构 代理人
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