发明名称 Cat toilet, foil package in particular for use therefor, and method for its manufacture.
摘要 Katzen-Toilette, mit einem Unterteil (10) in Form einer oben offenen Schale, einem in das Unterteil (10) einlegbaren auswechselbaren, mit Katzenstreu (14) gefüllten Beutel (16), dessen nach dem Einlegen in das Unterteil (10) oben liegender Abschlußbereich (18) unter Öffnen des Beutels (16) über den oberen Umfangsrand des Unterteils (10) herausstülpbar und nach beendeter Gebrauchsdauer der Katzenstreu (14) zum zumindest teilweisen vorübergehenden Verschließen des Beutels (16) zusammenlegbar ist, und einem auf das Unterteil (10) nach dem Herausstülpen des Abschlußbereiches (18) des Beutels (16) abnehmbar aufsetzbaren Oberteil (12) zum Abdecken des oberen Randbereiches des Unterteiles (10) und Sichern des ausgestülpten Abschlußbereiches (18) des Beutels (16) auf dem oberen Umfangsrand des Unterteiles (10), dadurch gekennzeichnet, daß das Unterteil (10) im wesentlichen die Form eines oben offenen rechteckigen Kastens hat; daß das Oberteil (12) als im wesentlichen rechteckiger Rahmen ausgebildet ist; und daß der Beutel (16) die Forme eines flachen, in seinen Außenabmessungen im wesentlichen den Innenabmessungen des Unterteiles (10) entsprechenden Quaders hat, Folienpackung mit Beutel insbesondere zur Verwendung bei einer derartigen Katzen-Toilette sowie Verfahren zu ihrer Herstellung.
申请公布号 EP0195221(A1) 申请公布日期 1986.09.24
申请号 EP19860101553 申请日期 1986.02.06
申请人 EFFEM GMBH 发明人 KIEL, HANS RICHARD
分类号 A01K1/01;B31B7/00;B31B39/00;B65D75/38;B65D75/58 主分类号 A01K1/01
代理机构 代理人
主权项
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