发明名称 Seat belt height-adjusting device.
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Gurthöhenverstellung. In einer C-förmigen Gleitschiene bewegt sich ein Gleitstein, an dem die Umlenkung des Sicherheitsgurtes verschraubt ist. In Ruhestellung verklemmt sich der Gleitstein durch den Zug des Gurtes und die diagonale Belastung einer Feder. Zur sicheren Verrastung helfen Verzahnungen, die an dem Gleitstein und an der Gleitschiene angebracht sind. Zur Verstellung wird am Umlenkbeschlag der Gleitstein nach hinten gedrückt. Dabei kippt der Gleitstein über Nocken und rastet aus. Bei einer weiteren Ausführungsform ist am Gleitelement der obere Gurtumlenkbeschlag schwenkbar befestigt, wobei das Gleitführungselement eine Gleitschiene aus einem Flacheisen und das Gleitelement eine Gleitmuffe ist. Die Gleitschiene hat Flachseiten und Schmalseiten und die Schmalseite mindestens einen Zahn, der aus der Ebene des Flacheisens abgebogen ist. Die Gleitmuffe hat einen Ausschnitt, der sich etwa von der Längsmitte einer Stirnwandung bis in die Bodenwandung erstreckt. Zwischen der Bodenwandung und der Flachseite der Gleitschiene ist eine Druckfeder angeordnet.</p>
申请公布号 EP0191405(A2) 申请公布日期 1986.08.20
申请号 EP19860101447 申请日期 1986.02.04
申请人 GERCKEN, KARL 发明人 GERCKEN, KARL
分类号 B60R22/20 主分类号 B60R22/20
代理机构 代理人
主权项
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