发明名称 Spray nozzle having a single or multiple jet for oral hygiene douche.
摘要 <p>Der Düsenkopf (7) der Spritzdüse weist eine Durchbrechung (15) auf, in der ein verschiebbares Einsatzstück (10) angeordnet ist, welches in einer seiner beiden Extremallagen im Düsenkopf nur Austrittsöffnungen für einen Mehrfachstrahl und in seiner anderen Extremallage nur eine einzige Austrittsöffnung für einen Einfachstrahl freigibt. Vorteilhafterweise wird bzw. werden bei der Bewegung des Einsatz stückes von einer Extremlage zur anderen jeweils die nicht freizugebende Austrittsöffnung bzw. Austrittsöffnungen auf mechanische Weise selbsttätig von Schmutz oder Kalkablagerungen befreit. Das Einsatzstück kann formschlüssig im Düsenkopf geführt und gegen die von einer Feder (13) ausgeübten Druck- oder Zugspannung bewegbar sein und dabei in seinen beiden Extremallagen selbsttätig arretiert werden.</p>
申请公布号 EP0175881(A1) 申请公布日期 1986.04.02
申请号 EP19850109632 申请日期 1985.07.31
申请人 BRAUN AKTIENGESELLSCHAFT 发明人 KIRCHNER, HORST
分类号 A61C17/02;A61C17/024;A61C17/032;(IPC1-7):A61C17/02;B05B1/16;A61H13/00 主分类号 A61C17/02
代理机构 代理人
主权项
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