发明名称 Insulated holder with stopper cap on a sliding member.
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Isolierkanne oder -flasche mit einem Gehäuse, in dem eine oberseitige Ausnehmung angeordnet ist, die durch einen Deckel verschließbar ist, mit einer im Bereich der Ausnehmung angeordneten Öffnung, die durch einen ein Verschlußglied tragenden Verschlußschieber zu verschließen und zu öffnen ist, der im Deckel zwischen einer öffnungs- und Schließstellung verstellbar gelagert und durch einem in Richtung auf die Schließstellung starr wirksamen Verstellmechanismus mit Handhabe, insbesondere Spindeltrieb oder dergleichen, verstellbar ist, wobei die Bewegung der Handhabe in der Schließstellung begrenzt ist und der Deckel längs der Verstellbewegung des Verschlußschiebers am Gehäuse festgelegt ist. Es ist der Zweck der Erfindung, die Isolierkanne oder -flasche so auszugestalten, daß bei Vermeidung einer Überlastung des Verschlußgliedes auch bei Abstandstoleranzen zwischen dem Deckel und der Öffnung ein dichter Verschluß der Öffnung gewährleistet ist. Dies wird dadurch erreicht, daß zwischen dem Verschlußglied (14) und dem Verschlußschieber (16) eine elastische Verbindung (15) angeordnet ist, die eine längs zur Verstellbewegung gerichtete Relativbewegung zwischen dem Verschlußschieber (16) und dem Verschlußglied (14) erlaubt, wobei das Verschlußglied (14) in der Schließstellung gegen die Dichtungsfläche (34) der Öffnung (9) vorgespannt ist.</p>
申请公布号 EP0174439(A2) 申请公布日期 1986.03.19
申请号 EP19850106892 申请日期 1985.06.04
申请人 ROTPUNKT DR. ANSO ZIMMERMANN 发明人 ZIMMERMANN, ANSO, DR.
分类号 A47J41/02;A47J41/00 主分类号 A47J41/02
代理机构 代理人
主权项
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