发明名称 Door-locking device for instant locking and delayed unlocking with water level supervision.
摘要 <p>Die Türverriegelungsvorrichtung für Elektrogeräte, insbesondere für Waschmaschinen enthält einen längsverschiebbar gelagerten Verriegelungsschieber 3, der mit einer Schließöffnung 5 für einen Türverriegelungshaken 6, mit zwei von einem Verriegelungsstößel 8 durchgreifbaren Verriegelungsöffnungen 9 und einer Verrastausnehmung 4 versehen ist. In Offenstellung der Türverriegelungsvorrichtung greift in diese Verrastausnehmung 4 das Freiende einer Kontaktfeder 13 ein, die zusammen mit einem parallel gegenüberliegenden Festkontaktstück 14 einen Signalkontakt 15 bildet. Bei der Verriegelungsbewegung wird der Signalkontakt 15 geschlossen, der wiederum ein Verriegelungsrelais 16 steuert, das aus Magnetjoch 17, Spule 18, Kern 19 und einem doppelarmigen Magnetankerhebel 20 zusammengesetzt ist. Das Freiende des Verriegelungsarmes 22 des Magnetankerhebels 20 ist Lager für den Verriegelungsstößel 8, der durch die Schwenkbewegung des Magnetankerhebels 20 bei der Verriegelung verschoben wird. Das Freiende des Hauptkontaktarmes des Magnetankerhebels 20 ist Lager für ein Verbindungsstück 24, das an einer eine Druckkammer 29 teilenden Membran 28 befestigt ist. Die Druckkammer 29 ist über einen Durchtrittskanal 30 mit einer Druckausgleichskammer 31 verbunden, die wiederum über einen Anschlußkanal 32 mit einem Medium füllbar ist. Das membranabseitige Ende des Verbindungsstückes 24 beaufschlagt bei der Verriegelungsbewegung zunehmend eine Kontaktfeder 33, die zusammen mit einem Festkontaktstück 34 den Hauptkontakt zur endgültigen Inbetriebnahme des Gerätes bildet.</p>
申请公布号 EP0172331(A1) 申请公布日期 1986.02.26
申请号 EP19850106984 申请日期 1985.06.05
申请人 ELLENBERGER & POENSGEN GMBH 发明人 HEYDNER, KONRAD
分类号 D06F37/42;E05B47/00;(IPC1-7):D06F37/42 主分类号 D06F37/42
代理机构 代理人
主权项
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