发明名称 Device for inserting and maintaining a closure on a rigid body.
摘要 <p>Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Einsetzen und Haltern eines Verschlusses auf einem festen Rumpf, wobei der genannte Verschluss aus einer Kapsel besteht, an die ein Klappdeckel angelenkt ist. Die erfindungsgemässe Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kapsel (4) drehbar um den genannten Rumpf (1) befestigt ist und dieser einen gezahnten Bereich (6) aufweist, wobei die genannte Kapsel (4) mindestens eine elastische Klaue (7) mit Kerben (8) gegenüber dem gezahnten Bereich (6) des Rumpfes (1) umfasst und die genannte elastische Klaue (7) mit einer mit dem genannten Deckel (3) fest verbundenen Nase (9) so zusammenwirkt, dass sie dadurch beim Schliessen des Deckels (3) elastisch zurückgedrückt wird und dass ihre Kerben (8) mit dem gezahnten Bereich (6) des Rumpfes (1) in Eingriff gelangen. Anwendungsgebiet: Automobilindustrie.</p>
申请公布号 EP0159669(A2) 申请公布日期 1985.10.30
申请号 EP19850104703 申请日期 1985.04.18
申请人 PAUL JOURNEE S.A. 发明人 FILAINE, ROGER;KARABOWICZ, JEAN;PERCEBOIS, SERGE
分类号 B60K15/04;(IPC1-7):B65D51/00 主分类号 B60K15/04
代理机构 代理人
主权项
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