发明名称 Removable cover for lighters
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen abnehmbaren Boden eines Feuerzeugs, insbesondere eines Gasfeuerzeugs, mit einer betätigbaren Verriegelung, zum Schutz und zur Abdeckung des Feuerzeug-Nachfüllstutzens, wobei in einem mit der Feuerzeughülse verbundenen Zwischenboden zwei gegeneinander wirkende Federsysteme exzentrisch zur Längsachse des Feuerzeugs angeordnet sind, wobei das eine Federsystem eine um eine Achse einer schwenkbar gelagerten Schwinge geführte Torsionsfeder aufweist. und die Torsionsfeder die Schwinge mit dem Boden in Verriegelungsposition hält, während das zweite Federsystem mit einer auf einen Bolzen wirkenden Spiralfeder versehen ist, und die Spiralfeder über den Bolzen auf den verriegelten Boden eine Kraft ausübt, welche von der Schwinge aufgenommen wird. Aud der den Federsystemen gegenüberliegenden Seite des Zwischenbodens - bezogen auf die Längsachse des Feuerzeugs- ist eine Bohrung mit einer Hinterdrehung vorhanden, in die die Nase eines mit dem Boden verbundenen Nockens in Verriegelungsposition eingreift. Der Bolzen und die auf ihn einwirkende Spiralfeder befinden sich in einer Bohrung des Zwischenbodens, wobei sich die Spiralfeder gegen ein in der Bohrung befestigtes Gegenlager abstützt und der Bolzen an seinem oberen Ende mit einem Bund versehen ist, der im geöffneten Zustand des Zwischenbodens gegen eine untere Stufe in der Bohrung anschlägt.</p>
申请公布号 EP0141273(A2) 申请公布日期 1985.05.15
申请号 EP19840111779 申请日期 1984.10.03
申请人 ETIENNE AIGNER AG 发明人 POTAK, SANDOR
分类号 F23Q2/16;F23Q2/36;F23Q2/40;(IPC1-7):F23Q2/40 主分类号 F23Q2/16
代理机构 代理人
主权项
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