发明名称 Closure cap for bottles comprising a tamper-proof element.
摘要 <p>Bei einer Verschlußkappe, mit einem Originalitätssicherungselement (3), das durch Abreißstege (4) mit einem Kappenteil (2) verbunden ist und nach erstmaliger Öffnung des Verschlusses durch Abreißen der Abreißstege (4) am Behälter verbleibt, ist zur Sicherung beim Verschließ- (Aufschraub) Vorgang auf einem Behälter auch bei großen Drehzahlen der Verschließmaschine vorgesehen, daß eine das Originalitätssicherungselement (3) vom Kappenteil (2) trennende Schnittfuge (5) umfangsmäßig periodische zakkenartige abwechselnde Abschnitte aufweist und daß zwischen Originalitätssicherungselement (3) und Kappenteil (2) innenseitig Abrißstege (4) im Kappenmantel (6) angeordnet sind, wobei die ineinandergreifenden Abschnitte (4) als Mitnehmer beim Verschließen dienen. Die Schnittfuge kann dabei wellenförmig ausgebildet sein oder sägezahnartige Abschnitte aufweisen. Die abwechselnden Abschnitte der Schnittfuge können auch als viereckige, quadratische oder rechteckige Abschnitte ausgebildet sein oder aber auch als halbtrapezartige oder trapezartige Abschnitte.</p>
申请公布号 EP0103050(A2) 申请公布日期 1984.03.21
申请号 EP19820111883 申请日期 1982.12.21
申请人 HEINLEIN, HANS 发明人 HEINLEIN, HANS
分类号 B65D41/34;(IPC1-7):65D41/34 主分类号 B65D41/34
代理机构 代理人
主权项
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