发明名称 Filling device for viscous products.
摘要 Es wird eine Abfüllvorrichtung für viskose Güter, auch solche mit stückigen Einlagen, vorgeschlagen. Um das Verschmutzen der Siegelränder (2) der Behälter (1), auf die eine Deckfolie aufgesiegelt wird, zu vermeiden, sollen sich vom Füllmundstück (14) lösende Tropfen oder Spritzer aufgefangen werden. Die Vorrichtung hat dazu ein Auffangelement in Form einer Schaufel (22), die in einer ersten Stellung vom Füllmundstück entfernt eine Spritzer auffangende, senkrechte Lage und in einer zweiten Stellung eine das Füllmundstück untergreifende, waagrechte Lage einnimmt. Die Trageinrichtung (30; 41, 42) für die Schaufel ist so gestaltet, daß beim Überführen der Schaufel von der einen in die andere Lage, die Schaufel eine Vierteldrehung erfährt.
申请公布号 EP0071758(A2) 申请公布日期 1983.02.16
申请号 EP19820105938 申请日期 1982.07.03
申请人 ROBERT BOSCH GMBH 发明人 LEMKE, KUNO;VOGELE, GUNTHER
分类号 B65B3/06;B65B3/12;B65B39/00;(IPC1-7):B65B3/04;B65B37/00 主分类号 B65B3/06
代理机构 代理人
主权项
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