发明名称 Child-resistant closure.
摘要 <p>Kindersicherer Behälter-Verschluß (10) mit einer auf der Behältermündung drehbefestigbaren Innenkappe (18; 118) auf deren Umfangsflächen ein zylindrisches Ringelement (22; 122) drehbar und in vorgegebenem Maße axial verschiebbar angeordnet ist. An der Innenkappe (18; 118) und dem Ringelement (22; 122) sind durch axiale Verschiebung relativ zueinander in Eingriff bringbare Kupplungsvorsprünge (30; 38; 130; 138) vorgesehen. Durch einen an der behälterabgewandten Stirnfläche des Ringelements (22; 122) angesetzten, radial nach innen und schräg rückwärts gewandten, auf einer radialen Fläche (26; 126) der Innenkappe (18; 118) abgestützten elastischen Ringflansch (32; 132) werden das Ringelement und die Innenkappe in eine außer Eingriff ihrer Kupplungsvorsprünge (30; 38; 130; 138) stehende, relativ zueinander frei drehbare Stellung vorgespannt. Durch axiale Verschiebung des Ringelements (22; 122) auf der Innenkappe (18; 118) entgegen der Vorspannung des Ringflanschs (32; 132) sind die Kupplungsvorsprünge jedoch miteinander kuppelbar.</p>
申请公布号 EP0052260(A1) 申请公布日期 1982.05.26
申请号 EP19810108868 申请日期 1981.10.24
申请人 FRIEDRICH SANNER GMBH & CO. KG SPRITZGUSSWERK 发明人 EMICH, WERNER;ZEIG, HANS
分类号 B65D50/04;(IPC1-7):65D55/02 主分类号 B65D50/04
代理机构 代理人
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