发明名称 Seating furniture, particularly upholstered furniture.
摘要 <p>Das Sitzmöbel, vorzugsweise ein Polstermöbel, besteht aus einem Sitzteil (1) und einer in bezug zu diesem Sitzteil (1) längs Führungen (4) höhenverstellbaren Rückenlehne (2). Um die Rückenlehne (2) aus einer ästhetisch ansprechenden niedrigen Tieflage in eine der Forderung nach Bequemlichkeit entsprechende, beliebig wählbare und für die Benutzung des Möbels bestgeeignete Hochlage verstellen zu können, ist ein Antrieb zur stufenlosen Verstellung der Rückenlehne (2) längs ihrer Führungen (4) vorgesehen. Der von Hand aus betätigbare stufenlose Antrieb besteht aus einer Kurbel (9), einer den Sitzteil (1) durchsetzender Antriebswelle (10) mit einem Ritzel (11) und einer Zahnstange (12). Die Kurbel (9) bzw. das ihr zugeordnete Ende der Antriebswelle (10) kann im vorderen Bereich des Sitzteiles (1) in einem unterhalb der Sitzfläche befindlichen Hohlraum (16) untergebracht sein.</p>
申请公布号 EP0049700(A2) 申请公布日期 1982.04.14
申请号 EP19810890159 申请日期 1981.10.02
申请人 NEUHERZ, ROBERT 发明人 NEUHERZ, ROBERT
分类号 A47C7/40;(IPC1-7):47C7/40 主分类号 A47C7/40
代理机构 代理人
主权项
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