发明名称 Dispenser for liquid soap.
摘要 Eine Seifenlösungs-Dosiervorrichtung für den Einsatz in öffentlichen und privaten Toiletten etc. weist einen austauschbaren Vorratsbehälter (1) für eine wässerige Seifenlösung auf. Dieser Vorratsbehälter (1) besitzt ein flexibles Anschluss-Stück (2), welches auf einem Dorn (3) einer Füllstandsanzeige (4) aufgeschoben ist. Beim Betrieb der Dosiereinrichtung entleert sich zuerst der Vorratsbehälter (1), anschliessend die Füllstandsanzeige (4) und dann erst ein in der Dosiervorrichtung enthaltenes Reservoir. Dadurch kann der Inhalt des Vorratsbehälters vollständig genutzt werden; der Betrieb der Dosiervorrichtung wird bis zum gelegentlichen Austausch des Vorratsbehälters (1) durch das Reservoir aufrechterhalten. Zur Erhöhung des Kontrastes der Füllstandsanzeige kann diese einen in die Seifenlösung eintauchenden Körper aufweisen, welcher bei leerem Vorratsbehälter totalreflektiert. Zur Ausnutzung gerichteter Lichtquellen können Prismen und zur farbigen Anzeige optische Filter vorgesehen werden.
申请公布号 EP0023470(A2) 申请公布日期 1981.02.04
申请号 EP19800810224 申请日期 1980.07.09
申请人 EUROPTOOL TRUST 发明人 SANDRO, ARABIAN
分类号 A47K5/12;G01F23/292;(IPC1-7):A47K5/12 主分类号 A47K5/12
代理机构 代理人
主权项
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