发明名称 Dispenser for pasty products.
摘要 <p>In einem Spender für pastöse Produkte mit einem das jeweilige Produkt enthaltenden Behälter (1), der an einem Ende mit einem dichtend an der Behälterinnenwand geltende Kolben (2) verschlossen und am anderen Ende mit einem einen Applikator (9) aufweisenden Kopfstück (3) versehen ist, bildet das Kopfstück eine durch äußere Beaufschlagung volumenveränderliche Pumpenkammer, die gegenüber dem Behälter durch ein nur in Richtung der Pumpenkammer zu öffnendes erstes Rückschlagventil und gegenüber der Mündung des Applikators durch ein nur in Richtung dieser Mündung zu öffnendes zweites Rückschlagventil abgetrennt ist. Zum Zweck der Erzielung einer Gleichmäßigkeit der bei den einzelnen Spendervorgängen abgegebenen Produktmengen ist die Pumpenkammer (16) im wesentlichen zylindrisch ausgebildet und durch eine relativ zu ihr bewegliche Kolbenfläche (4, 15) begrenzt und es ist eine die Relativbewegung in einer Richtung bewirkende Rückstellfeder (8) vorgesehen.</p>
申请公布号 EP0013691(A1) 申请公布日期 1980.08.06
申请号 EP19790103911 申请日期 1979.10.11
申请人 CZECH, JOACHIM 发明人 CZECH, JOACHIM;SIEGHART, HANS DIETHER
分类号 B65D83/76;B05B11/00;B65D47/34;B67D7/02;G01F11/02;(IPC1-7):65D47/34;05B11/00 主分类号 B65D83/76
代理机构 代理人
主权项
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