发明名称 Sicherheitsschließvorrichtung
摘要 Bei einer Sicherheitsschließvorrichtung für Gasrohrleitungen mit einem entgegen der Kraft einer Feder (3) verschieblichen Ventilschließglied (1), welches gegen einen Ventilsitz (6) in einem rohrförmigen Gehäuse (5) mit einem Gaszuleitungsanschluss pressbar ist und mit einer Dämpfungseinrichtung zum Dämpfen der Schließbewegung zusammenwirkt, umfasst die Dämpfungseinrichtung Drehmittel, um das Ventilschließglied (1) während wenigstens eines Teilabschnittes der Schließbewegung in Richtung des Ventilsitzes (6) um die Längsachse des Ventilschließglieds (1) zu drehen. Die Drehmittel umfassen eine Zwangsführung des Ventilschließglieds (1), die während wenigstens eines Teilabschnittes der Schließbewegung eine kombinierte Schließ- und Drehbewegung des Ventilschließglieds (1) bewirken, wobei die Zwangsführung eine schraubenlinienförmige Nut (9) und einen damit zusammenwirkenden Bolzen (8) umfasst.
申请公布号 AT516318(B1) 申请公布日期 2016.08.15
申请号 AT20140000747 申请日期 2014.10.02
申请人 PIPELIFE AUSTRIA GMBH & CO KG 发明人
分类号 F16K17/30;B60T11/32;F16K17/34 主分类号 F16K17/30
代理机构 代理人
主权项
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