发明名称 SELF-CLOSING VALVE, METHOD OF MANUFACTURE, AND CONTAINER FITTED WITH SUCH A SELF-CLOSING VALVE
摘要 <p>Ein selbstschließendes Ventil (5) zur Ausgabe von fließfähigen Medien aus einem Behälter (2) weist eine gewölbte Membran (7) auf, deren Wölbung in der Schließposition dem fließfähigen Medium (4) zugewandt ist, und welche sich beim Aufbau eines Drucks im Behälter (2) in eine Ausgabeposition nach außen wölbt, sowie einen Halteabschnitt (10), durch welchen das Ventil (5) an diesem Behälter (2) gehalten wird, und eine Verbindungswand (8) zwischen Membran (7) und Halteabschnitt (10). Eine in der Membran (7) vorgesehene Schlitzung ist derart angeordnet, daß sich bei der durch den Druck im Behälter (2) bewirkten Verformung der Membran (7) von der Schließposition in die Ausgabeposition elastische Rückstellkräfte innerhalb dieser Membran (7) aufbauen, welche bewirken, daß die Membran (7) bei einer Druckentlastung aus dieser Ausgabeposition in die Schließposition zurückgeführt wird. Vorzugsweise weist diese Schlitzung drei, vier, fünf oder mehr Schlitze (16) auf, die vorzugsweise sternförmig angeordnet sind. Vorzugsweise ist wenigstens einer dieser Schlitze (16) derart unterbrochen, daß eine Materialbrücke (19) entsteht, wobei die Länge dieser Schlitzunterbrechnung kleiner ist als die gesamte Länge des jeweiligen Schlitzes (16).</p>
申请公布号 WO1998038102(A1) 申请公布日期 1998.09.03
申请号 EP1998001075 申请日期 1998.02.25
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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