发明名称 Vacuum cleaner with a dust-bag chamber closed by means of a cover.
摘要 Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem durch einen Deckel (4) verschließbaren staubraum (3). In dem Staubraum (3) ist ein mit einer Versteifungsplatte (6) versehener Filterbeutel (2) an einem schwenkbar angeordneten Halteteil (9) befestigt. Das Halteteil (9) wird durch Federkraft bei nicht eingesetztem Filterbeutel (2) in eine im Schließweg des Deckels (4) liegende Stellung geschwenkt. Am Deckel (4) des Staubsaugers ist ein durch die in der Versteifungsplatte (6) vorgesehene Einlaßöffnung (9) hindurchgreifender Saugstutzen (5) vorgesehen. Ein Schließen des Deckels (4) bei nicht eingesetztem Filterbeutel (2) soll durch entsprechende konstruktive Gestaltung der ohnehin vorhandenen und benötigten Geräteteile verhindert werden. Hierzu ist der Deckel (4) zur Staubsaugervorderseite hin abgewinkelt und mit dem Ende des abgewinkelten Teiles am Staubsaugergehäuse (1) angelenkt. Ferner ist der Saugstutzen (5) an dem abgewinkelten Teil angeformt und das Halteteil (9) dem Saugstutzen (5) gegenüberliegend an der vorderen Begrenzungswand (8) des Staubraumes (3) angelenkt und rahmenartig ausgebildet. An den beiden senkrecht zur Schwenkachse verlaufenden Seiten weist das Halteteil (9) Führungsnuten (10) für die Versteifungsplatte (6) des Filterbeutels (2) auf.
申请公布号 EP0044501(A1) 申请公布日期 1982.01.27
申请号 EP19810105469 申请日期 1981.07.13
申请人 SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT BERLIN UND MUNCHEN 发明人 HAUGKE, STEFAN;RADEMACHER, ULRICH;SPITZBERG, GERHARD
分类号 A47L9/00;A47L9/14;(IPC1-7):A47L9/14 主分类号 A47L9/00
代理机构 代理人
主权项
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