发明名称 Threaded bottle closure
摘要 <p>Der zum Aufsetzen auf einen Flaschenhals bestimmte Flaschenschraubverschluss enthält zwei Teile, nämlich eine Verschlusskappe (2) und ein Einsatzstück (16). Die Verschlusskappe (2) enthält eine zentrale Ausgussöffnung (7), in die im geschlossenen Zustand ein Verschlusskopf (18) hineinragt. Durch Drehung der Verschlusskappe (2) im Öffnungssinn wird die Ausgussöffnung (7) zur Ausgabe des Flascheninhaltes frei gegeben. Mit der Verschlusskappe (2) sind zwei Federzungen (32) verbunden, die zusammen mit Nocken (30) an der Flaschenschulter bei der Verdrehung der Verschlusskappe (2) eine Einrastung und ein das Erreichen deren Öffnungs- und Schliesslage anzeigendes akustisches Signal abgeben. Da lediglich zwei Bestandteile vorhanden sind, bei deren Zusammenbau keine vorgegebene Relativmontageposition einzuhalten ist, lässt sich die Montage dieses Flaschenverschlusses leicht in taktweise arbeitende Abfüllstationen einfügen. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0690008(A2) 申请公布日期 1996.01.03
申请号 EP19950810435 申请日期 1995.06.29
申请人 DUERING AG 发明人 DUERING, WALTER
分类号 B65D47/24;B65D50/04;(IPC1-7):B65D47/24 主分类号 B65D47/24
代理机构 代理人
主权项
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