发明名称 Device for holding sign posts, billboards, lighting fixtures, parasols and the like
摘要 Bei einer Vorrichtung zum Halten von Sonnenschutzschirmen mit einer Bodenplatte (1) und einem sich von dieser aus lotrecht nach oben zu erstreckenden, mit der Bodenplatte (1) fest verbundenen Schaft (6) ist ein zwischen der Bodenplatte (1) und der Stellfläche (5) angeordnetes, an der Bodenplatte (1) verschiebbar gehalten und geführtes Fahrgestell (9)vorgesehen mit mehreren an seiner Unterseite gelagerten Rollen (10,10',...) und mit einem an der Bodenplatte (1) fest angeordneten und sich von dieser aus nach unten zu erstreckenden rahmenförmigen, das Fahrgestell (9) umschließenden, sich auf der Stellfläche (5) abstützenden Seitenwandteil (3) und mit einem zwischen der Fahrgestelloberseite und der Bodenplattenunterseite angeordneten Hebelgetriebe (14) und mit einem mit dem Hebelgetriebe (14) korrespondierenden, in der Bodenplatte (1) verschiebbar gelagerten Stößel (19) mit Arretierung (22,23,25), wobei das Hebelgetriebe (14) in seiner Endstellung das Fahrgestell gegenüber der Bodenplatte (1) in vertikaler Richtung so weit bewegt, daß eine Fahrbewegung der Vorrichtung auf der Stellfläche (5) erfolgen kann. <IMAGE>
申请公布号 EP1243722(A1) 申请公布日期 2002.09.25
申请号 EP20010107345 申请日期 2001.03.24
申请人 LET LIPOSCAK ENGINEERING AND TECHNOLOGY GMBH 发明人 PREISS, HARALD;KLEPSCH, FRITZ
分类号 E04H12/22;(IPC1-7):E04H12/22 主分类号 E04H12/22
代理机构 代理人
主权项
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