发明名称 Geschirrspülmaschine
摘要 Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1), die einen Spülbehälter (2) mit wenigstens einer Seitenwand (6), einen zumindest teilweise aus dem Spülbehälter (2) herausziehbaren und höhenverstellbaren Geschirrkorb, einen Sprüharm (3), ein am Geschirrkorb angeordnetes Einlaufrohr (4) für den Sprüharm (3) und eine Kupplungsvorrichtung (8) mit einer ersten Teilkupplung (9) und einer zweiten Teilkupplung (10) aufweist. Die erste Teilkupplung (9) ist an der Seitenwand (6) angeordnet und weist eine Anzahl N übereinander angeordneter erster Öffnungen (14) auf, aus denen im Betrieb der Geschirrspülmaschine (1) eine unter Druck stehende Spülflotte heraustreten kann. Die zweite Teilkupplung (10) ist mit dem Einlaufrohr (4) verbunden und weist eine zweite Öffnung (20) auf, die je nach Höhenverstellung des Geschirrkorbes mit einer der ersten Öffnungen (14) der Teilkupplung (9) zusammenwirkt, sodass die Spülflotte durch die mit der zweiten Öffnung (20) zusammenwirkende erste Öffnung (14) und durch die zweite Öffnung (20) im Betrieb der Geschirrspülmaschine (1) durchtritt und über das Einlaufrohr (4) zum Spüharm (3) strömt. Die zweite Teilkupplung (10) ist ferner derart ausgeführt, dass sie die restlichen, nicht mit der zweiten Öffnung (20) zusammenwirkenden ersten Öffnungen (14) verschließt.
申请公布号 DE102007041307(A1) 申请公布日期 2009.03.05
申请号 DE200710041307 申请日期 2007.08.31
申请人 BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERAETE GMBH 发明人 OBLINGER, ANTON;REHM, KARLHEINZ
分类号 A47L15/23;A47L15/50 主分类号 A47L15/23
代理机构 代理人
主权项
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