发明名称 INCLINATION ADJUSTMENT FITTING FOR THE BACKREST OF A VEHICLE SEAT
摘要 <p>Ein Neigungsverstellbeschlag für die Rückenlehne eines Kraftfahrzeugssitzes, bei dem ein sitzfestes Beschlagteil (3) und ein rückenlehnenfestes, gemeinsam mit der Rückenlehne schwenkbares Beschlagteil (4) über einen drehbaren Exzenter (5) miteinander verbunden sind, weist ein erstes Beschlagteil (4) mit einer Innenverzahnung (4a) auf, an der eine einen Teil eines Taumelgetriebes bildende Aussenverzahnung (3b) des zweiten Beschlagteils (3) abläuft. Es sind das erste und das zweite Beschlagteil (4; 3) übergreifende Klammerbereiche (7a; 7b) vorgesehen. Mindestens eines der Beschlagteile (3; 4) weist einen polygonalen Umfangsbereich (3e; 3f; 4b) auf, der in einer Aufnahmeöffnung (1a; 2a) an der Rückenlehne oder dem Sitzteil mit an mehreren Polygonflächen (3g; 4c) des Umfangsbereichs (3e; 3f; 4c) anliegenden Gegenflächen (1b; 2b) drehfest aufgenommen ist und dessen Aussenumfang von einem ringsum geschlossen verlaufenden Klammerbereich (7a; 7b) übergriffen wird.</p>
申请公布号 WO2001083259(A1) 申请公布日期 2001.11.08
申请号 EP2001001945 申请日期 2001.02.21
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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