发明名称 TWO-WAY VALVE, ESPECIALLY FOR LIQUID DISPENSERS
摘要 <p>Ein Zwei-Wege-Ventil, insbesondere für Flüssigkeitsspender, weist Anschlüsse (1, 2, 3) für einen Flüssigkeitsvorratsbehälter (1a), für eine Pumpe und für einen Flüssigkeitsverbraucher auf. Eine Membranscheibe (4) ist an ihrem Ringrand (4a) zwischen einem Ventilgehäuse (5) und einem Deckelgehäuse (6) eingespannt und liegt flach gegen eine Ringsitzfläche (10) an, in deren Bereich (7) sich eine axiale Öffnung (8) befindet, wobei die Membranscheibe (4) deckelseitig gegen eine im Durchmesser gleich grosse Gegen-Ringsitzfläche (6a) anliegt. Um abweichend vom System Stahlkugel-Druckfeder, aufbauend auf einem Zwei-Wege-Ventil, ein System mit einem gefederten Kolben zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass eine zusätzliche beidseitige Einspannung (9) der Membranscheibe (4), bestehend aus der Gegen-Ringsitzfläche (6a) und einer Ringsitzfläche (2a), gebildet ist und dass neben dieser zusätzlichen Einspannung (9) ein erster Ringkanal (11) gebildet ist, der in den dritten Anschluss mündet.</p>
申请公布号 WO0101023(A1) 申请公布日期 2001.01.04
申请号 WO2000EP06023 申请日期 2000.06.28
申请人 ING. ERICH PFEIFFER GMBH;MIJERS, J., W., M. 发明人 MIJERS, J., W., M.
分类号 A61M39/24;(IPC1-7):F16K15/14 主分类号 A61M39/24
代理机构 代理人
主权项
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