发明名称 GARBAGE CAN LOCK
摘要 Die Erfindung betrifft einen Mülltonnenverschluss mit einem im Schlossgehäuse (1) von einer Grundstellung in eine Betätigungsstellung verlagerbaren Öffnungsschieber (10), wobei eine Falle (2) einen Arm (4) mit einem Sperrnocken (6) aufweist, der in der Grundstellung an einer Sperrflanke (11) des Öffnungsschiebers (10) anliegt, um die Falle (2) in der Sperrstellung zu halten, und bei einer Verlagerung des Öffnungsschiebers (10) in die Betätigungsstellung in eine Freigabestellung schwenkt, wobei die Schwenkachse (5) der Falle (2) derart seitlich versetzt zu einer in Zugrichtung durch den Fallenkopf (3) gelegten Gerade (G) angeordnet ist, dass die Zugkraft den Sperrnocken (6) gegen die Sperrflanke (11) beaufschlagt. Die Sperrflanke (11) ist in der Grundstellung gegenüber der Verlagerungsrichtung des Öffnungsschiebers (10) um einen Neigungswinkel (±) geneigt, der im Selbsthemmungsbereich liegt. Es sind Fehlbedienungssperrelemente in Form eines in einer Tasche einliegenden Schwenkhebels (21) und eines Rollkörpers vorgesehen.
申请公布号 EP3067296(A1) 申请公布日期 2016.09.14
申请号 EP20160150294 申请日期 2016.01.06
申请人 S. FRANZEN SÖHNE GMBH 发明人 MATUSCHEK, MANFRED
分类号 B65F1/16;E05B15/00 主分类号 B65F1/16
代理机构 代理人
主权项
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