发明名称 Getränkemaschine
摘要 Die vorliegende Erfindung stellt eine Getränkemaschine bereit, umfassend einen Maschinenkörper, eine in dem oberen Teil des Maschinenkörpers angeordnete Brühkammer, einen mittels eines Drehzapfens an den Maschinenkörper angeschlossenen Deckel, der zum Öffnen oder Schließen der Brühkammer dient, und eine Verriegelungseinrichtung, die für eine dichte Abdeckung der Brühkammer beim Schließen der Brühkammer durch den Deckel sorgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung ein an einem der Bauteile Deckel und Maschinenkörper angeordnetes Verriegelungsloch, einen an dem anderen Bauteil Deckel und Maschinenkörper angebrachten und auf das Verriegelungsloch abgestimmten Verriegelungsstift, der bei dichter Abdeckung der Brühkammer durch den Deckel in dem Verriegelungsloch eingreift und somit eine Verriegelung herstellt, ein Federteil, unter Einwirkung dessen Federkraft der Verriegelungsstift zum Hineinragen in das Verriegelungsloch neigt, und ein mit dem Verriegelungsstift verbundenes Entriegelungsteil umfasst, wobei die Verbindung zwischen dem Entriegelungsteil und dem Verriegelungsstift so ausgebildet ist, dass sich das Entriegelungsteil zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegen kann, wobei in der ersten Stellung des Entriegelungsteils der Verriegelungsstift unter Einwirkung der Federkraft des Federteils in das Verriegelungsloch hineinragt und bei einer Bewegung des Entriegelungsteils von der ersten Stellung in die zweite Stellung sich der Verriegelungsstift gegen die Federkraft des Federteils aus dem Verriegelungsloch herausbewegt. Somit kann eine Verletzung des Benutzers durch Verbrühen bei unabsichtlichem Öffnen des Deckels während eines Brühvorgangs oder kurz nach Brühen eines Getränkes mit der Getränkemaschine ausgeschlossen werden.
申请公布号 DE102015224053(A1) 申请公布日期 2016.06.02
申请号 DE201510224053 申请日期 2015.12.02
申请人 BSH Hausgeräte GmbH 发明人 Cui, Huawei;Wu, Liansen;Lu, Peng
分类号 A47J31/40 主分类号 A47J31/40
代理机构 代理人
主权项
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