发明名称 Federscharnier zwischen einem Bügelbacken und einem Bügel einer Brille
摘要 <p>Es wird eine Federscharnier zwischen einem Bügelbacken (1) und einem Bügel (2) einer Brille mit zwei je einem dieser Brillenteile zugehörigen Scharnierteilen (3,4), von denen einer eine Lagergabel (6) mit einer Scharnierachse (5) zur Aufnahme des anderen Scharnierteils (4, 3) formt, der mit Hilfe eines Gleitstücks (8) in einem mit dem Bügel (2) verschraubten Gehäuse (7) verschiebbar geführt ist, und mit einer zwischen zwei Schenkeln (9) des Gleitstücks (8) angeordneten Schraubenfeder (12) beschrieben, die sich einerseits an einem die beiden Schenkel (9) verbindenden Steg (10) des Gleitstücks (8) und anderseits an einem gehäusefesten Widerlager abstützt. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass das mit einer Öffnung zum Einsetzen der Schraubenfeder (12) quer zur Schraubenfederachse versehene Gehäuse (7) einen dem Steg (10) des Gleitstücks (8) gegenüberliegenden Boden (15) mit einer zur Schraubenfeder (12) koaxialen Durchtrittsöffnung (16) für eine mit ihrem Kopf (18) auf der Innenseite des Gehäusebodens (15) abgestützten, in den Bügel (2) eingreifenden Befestigungsschraube (17) und das Gleitstück (8) eine zur Schraubenfeder (12) koaxiale Durchgangsöffnung (19) für ein Werkzeug zur Betätigung der Befestigungsschraube (17) aufweisen.</p>
申请公布号 AT515928(A4) 申请公布日期 2016.01.15
申请号 AT20140050570 申请日期 2014.08.13
申请人 REDTENBACHER PRÄZISIONSTEILE GES.M.B.H. 发明人
分类号 G02C5/22 主分类号 G02C5/22
代理机构 代理人
主权项
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