发明名称 WASTE DISPOSAL CONTAINER WITH PRESSING DEVICE
摘要 Abfallentsorgungsbehälter mit Pressvorrichtung (100) umfassend ein Gehäuse (1), einen Behälter (2), eine Öffnung (11) im Gehäuse (1), ein bewegliches Sicherungselement (111, 111'), eine Steuerungsvorrichtung (3) und eine mit der Steuerungsvorrichtung (3) wirkverbundene Antriebsvorrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass ein mit der Antriebsvorrichtung (4) gekoppelter Pressstempel (5) eine Pressplatte (51), einen langen Hebel (52) und einen kurzen Hebel (53) umfasst, wobei die Pressplatte (51), der lange Hebel (52) und der kurze Hebel (53) mit Lagerungen (191) am Gehäuse (1) und Lagerungen (56) an der Pressplatte (51) ein Viergelenk ausbilden; dass der Pressstempel (5) zwischen einer Initialposition (54) und einer maximalen Pressposition (55) bewegbar ist; und dass das Sicherungselement (111, 111') mit der Steuerungsvorrichtung (3) und/oder der Antriebsvorrichtung (4) gekoppelt und zwischen einer die Öffnung (11) freigebenden Position und einer die Öffnung (11) verschliessenden Position bewegbar ist.
申请公布号 EP2955133(A1) 申请公布日期 2015.12.16
申请号 EP20150171999 申请日期 2015.06.12
申请人 ANTA SWISS AG 发明人 STREBEL, MATTHIAS
分类号 B65F1/14;B30B1/08;B30B9/30 主分类号 B65F1/14
代理机构 代理人
主权项
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