发明名称 Selbstschließender Ausgießer
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen selbstschließenden Ausgießer (1) umfassend einen mit dem Behälter verbindbaren Unterteil (2) mit einer Ausgießöffnung (3) und einen mit dem Unterteil (2) gelenkig verbundenen Oberteil (4), wobei der Oberteil (4) einen Deckelabschnitt (5) zum Verschließen der Ausgießöffnung (3) aufweist, und wobei der Oberteil (4) einen mit dem Deckelabschnitt (5) verbundenen Federabschnitt (7) aufweist, welcher sich bezogen auf die Drehachse (6) auf der gegenüberliegenden Seite des Deckelabschnitts (5) befindet, und welcher eine zum Unterteil (2) offene Wölbung aufweist, wobei durch Druckausübung auf den Federabschnitt (7) der Öffnungswinkel der Wölbung veränderbar und damit die Federspannung erhöhbar ist, indem das freie der Drehachse abgewandte Ende (8) des Federabschnitts (7) über eine die Schließstellung begrenzende Kante (9) bei Druckausübung hinaus bewegbar ist. Das freie Ende (8) des Federabschnitts (7) ist beim Öffnen nach Überschreiten der die Schließstellung begrenzenden Kante (9) entlang eines am Unterteil angeordneten Führungsabschnitts (10) geführt, sodass sich die Federspannung des Federabschnitts (7) in jeder Position zwischen der Drehachse (6) und dem freien Ende (8) des Federabschnitts (7) erstreckt.</p>
申请公布号 AT514868(B1) 申请公布日期 2015.11.15
申请号 AT20130050640 申请日期 2013.10.04
申请人 GENIALISTIX GMBH 发明人
分类号 B65D47/08 主分类号 B65D47/08
代理机构 代理人
主权项
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