发明名称 Eisausgabesystem für ein Kältegerät
摘要 Die Erfindung betrifft ein Einausgabesystem für ein Kältegerät (1), aufweisend einen Behälter (10) zur Lagerung von Eisstücken, der eine Verstellwelle (22) zum Betätigen eines Verschlussmittels (23) des Behälters (10) aufweist und der durch eine Einsetzbewegung in eine Aufnahme (13) bis in eine Betriebsposition einsetzbar ist, in der die Verstellwelle (22) mit einem aufnahmeseitig vorgesehenen Stellorgan (32) gekoppelt ist. Um ein Ankoppeln der Verstellwelle (22) an das Stellorgan (32) sicherzustellen, bzw. ein Ankoppeln beim Wiedereinsetzen des Behälters (10) auch dann sicherzustellen, wenn die Verstellwelle (22) eine gegenüber ihrer Winkellage bei Entnahme des Behälters (10) veränderte Winkellage aufweist, wird ein Justagemittel (33) vorgeschlagen, welches die Verstellwelle (22) und das Stellorgan (32) durch die Einsetzbewegung des Behälters (10) in eine zueinander abgestimmte Lage bringt, in der die Verstellwelle (22) mit dem Stellorgan (10) zu koppeln ist.
申请公布号 DE102007047117(A1) 申请公布日期 2009.04.09
申请号 DE20071047117 申请日期 2007.10.02
申请人 BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERAETE GMBH 发明人 BAER, WINFRIED
分类号 F25C5/00;F25C1/24 主分类号 F25C5/00
代理机构 代理人
主权项
地址