发明名称 Verstellbare Ausgabeeinrichtung, insbesondere für eine Getränkemaschine
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine verstellbare Ausgabeeinrichtung (1), insbesondere für ein mittels einer Getränkemaschine hergestelltes Getränk,–mit einem Basiskörper (2), an welchem zwei entlang einer axialen Richtung (A) bewegbare Profilschienen (3a, 3b) angebracht sind,–mit einem zwei solche Profilschienen (3a, 3b) aufweisenden Verstellkörper (4), welcher durch ein Bewegen der Profilschienen (3a, 3b) entlang der axialen Richtung (A) relativ zum Basiskörper (2) verstellbar ist,–mit wenigstens einem sich am Basiskörper (2) abstützenden elastischen Federelement (8a, 8b), mittels welchem eine auf die jeweilige Profilschiene (3a, 3b) wirkende Federkraft(F) erzeugbar ist.</p>
申请公布号 DE102013211869(A1) 申请公布日期 2015.01.08
申请号 DE201310211869 申请日期 2013.06.21
申请人 BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH 发明人 EBNER, CHRISTOPH;NÖTH, CHRISTOPH
分类号 F16C29/02;A47J31/44;F16C29/00;F16C29/10 主分类号 F16C29/02
代理机构 代理人
主权项
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