发明名称 Feststellgerät (Ratschensperrbremse) zum sicheren Positionieren einer medizinischen Vorrichtung und mobile medizinische Vorrichtung
摘要 Feststellgerät (100) zum sicheren Positionieren einer mobilen medizinischen Vorrichtung mit einem Sperrmechanismus zum Sperren der mobilen medizinischen Vorrichtung bei einer gewünschten Position, einem Pedal (160), das mit dem Sperrmechanismus verbunden ist, zum Bewegen des Sperrmechanismus zwischen der gesperrten und entsperrten Position, wobei der Sperrmechanismus sich in Eingriff befindet, wenn sich das Pedal (160) in der gesperrten Position befindet, und der Sperrmechanismus gelöst ist, wenn das Pedal (160) sich bei der gelösten Position befindet, und einem Lenkmechanismus mit einem Verbindungsglied (210), das an dem Pedal (160) angebracht ist, wobei der Lenkmechanismus eine Bahn definiert, entlang der das Verbindungsglied (210) sich bewegt, wenn das Pedal (160) zwischen der gesperrten und gelösten Position bewegt wird, der Lenkmechanismus einen Satz Verbindungsglieder (210) aufweist, die mit einem federbelasteten Raststift (270) verbunden sind, und der Raststift (270) durch einen Ratschenmechanismus (280) geführt wird, wenn Druck auf das Pedal (160) aufgebracht wird, und durch den Ratschenmechanismus (280) in einer Anschlagsstelle gehalten wird, wenn sich das Pedal (160) in der gesperrten Position befindet.
申请公布号 DE10150976(B4) 申请公布日期 2015.05.28
申请号 DE2001150976 申请日期 2001.10.16
申请人 GE MEDICAL SYSTEMS GLOBAL TECHNOLOGY COMPANY, LLC 发明人 PATTEE, JEFFREY WAYNE;SIMMONS, JOHN MATTHEW;ROBBINS, DAVID M.
分类号 A61G13/00;A47C20/00;A47C20/02;A61B6/04;A61G7/05;A61G7/08;A61G13/10;B60T7/00 主分类号 A61G13/00
代理机构 代理人
主权项
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