发明名称 Hydraulic outlet fitting
摘要 <p>Eine hydraulisch steuerbare Ablaufgarnitur (1) für einen Spülkasten, umfassend einen Ventilkörper (2) mit einem mit einem Ventilsitz (3) zusammenarbeitenden Dichtungselement (4) und einem Schwimmer (5), wobei der Ventilkörper (2) mit dem Dichtungselement (4) vom Ventilsitz (3) entlang einer Bewegungsachse (B) von einer Ruhelage in Spüllage und von der Spüllage in die Ruhelage bewegbar ist, und eine Schwimmerkammer (6) mit einer Öffnung (26), durch welche sich der Ventilkörper (2) hindurch erstreckt, wobei der Schwimmer (5) innerhalb der Schwimmerkammer entlang der Bewegungsachse (B) bewegbar ist und mit dieser hydraulisch zusammenarbeitet, wobei die Schwimmerkammer (6) einen Vollmengensteuerungsdurchgang (7) und einen Teilmengensteuerungsdurchgang (8) aufweist, durch welche, sobald ein die Ablaufgarnitur (1) umgebender Spülwasserspiegel auf die Höhe des entsprechenden Durchgangs (7, 8) abgesunken ist, Luft von Bereichen (9) ausserhalb der Schwimmerkammer in die Schwimmerkammer (6) eintreten kann, derart dass die Druckverhältnisse zwischen der Schwimmerkammer (6) und den Bereichen (9) ausserhalb der Schwimmerkammer (6) ausgleichbar sind, wobei der Schwimmer (5) bei Ausgleich der Druckverhältnisse von der Spüllage in die Ruhelage bewegbar ist, wobei die Ablaufgarnitur (1) weiter eine Teilmengensteuerungseinheit (10) mit einem Verschlussorgan (11) zur aktiven Ansteuerung des Teilmengensteuerungsdurchgangs (8) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Teilmengensteuerungsdurchgangs (8) ein Einstellelement (12) angeordnet ist, mit welchem die für die Schliessbewegung bei der Teilmengenspülung relevante Höhe des Teilmengensteuerungsdurchgangs (8) relativ zum Ventilsitz (3) einstellbar ist.</p>
申请公布号 EP2865818(A1) 申请公布日期 2015.04.29
申请号 EP20130190457 申请日期 2013.10.28
申请人 GEBERIT INTERNATIONAL AG 发明人 MAHLER, ALFRED
分类号 E03D1/14;E03D1/34 主分类号 E03D1/14
代理机构 代理人
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