发明名称 Verteiler für dosierte Mengen eines flüssigen Additivs, insbesondere für die Verwendung in einer Geschirrspülmaschine für die professionelle Anwendung
摘要 <p>Verteiler für dosierte Mengen eines flüssigen Zusatzes mit: einem ersten Behälter (10) mit einer Außenwand (11, 12) und zwei Seitenwänden (13, 14), einem Kolben (16), welcher gleitend in dem Behälter (10) angeordnet ist und zwischen zwei Positionen beweglich ist, von denen eine sich in unmittelbarer Nachbarschaft einer ersten, im Wesentlichen geschlossenen Seitenwand (13) des Behälters (10) befindet, einer Membran (14), welche die zweite Seitenwand des Behälters (10) bildet und mit dem Kolben (16) so gekoppelt ist, dass sie ihn betätigen kann, Mitteln (20) zum Aufteilen des Behälters (10) in Bereiche (21, 22) am Äußeren der kontinuierlichen Oberfläche (17) des Kolbens (16), wobei der erste Bereich (21), begrenzt von der ersten Seitenwand (13) des Behälters (10), mit Öffnungen (23, 24) zur Verbindung mit Einwegventilen (25, 26) versehen ist und wobei der zweite Bereich (22), begrenzt von einer Fläche (14a) der Membran (14), die mit dem Kolben (16) verbunden ist, geeignet ist, um durch eine dritte Öffnung (29) von einem ersten Fluid durchlaufen zu werden, wobei zwischen einer Fläche (14b) der Membran (14), die der mit dem Kolben (16) verbundenen Fläche (14a) gegenüberliegt, und einer festen Wand (41–43) ein zweiter Behälter (40) ausgebildet wird, der eine Öffnung (44) aufweist, mit der der Behälter (40) derart mit einer Spüleinrichtung verbindbar ist, dass ein zweites Fluid eingeführt werden kann.</p>
申请公布号 DE10223741(B4) 申请公布日期 2015.02.05
申请号 DE2002123741 申请日期 2002.05.28
申请人 TECNOPRO SNC 发明人 BASSO, ENNIO;FACCHIN, GIAN-ELIO
分类号 G01F11/04;A47L15/44;B01F15/02;B01F15/04;F04B9/107;F04B49/14 主分类号 G01F11/04
代理机构 代理人
主权项
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