发明名称 Schlaf-/Sitzmöbel
摘要 Schlaf-/Sitzmöbel (10), wie z. B. Schlafsofa oder Schlafsessel, das wahlweise in eine Sitzposition zum Sitzen und in eine Schlafposition zum Liegen überführbar ist, mit–einem Korpus (12), der ein Rückenlehnenteil (16) und zwei Armlehnen (14) aufweist,–einem ersten Polsterteil (24), das in der Sitzposition eine Sitzfläche (20) und in der Schlafposition eine Unterkörper- und Beinliegefläche (50) bildet, und–einem gelenkig mit dem ersten Polsterteil (24) verbundenen zweiten Polsterteil (26), das in der Sitzposition (20) unter dem ersten Polsterteil (24) angeordnet ist und in der Schlafposition eine Oberkörper-Liegefläche (52) bildet,–wobei das zweite Polsterteil (26) um eine Schwenkachse (38) beweglich an den Armlehnen (14) gelagert ist und mit dem ersten Polsterteil (24) um eine Gelenkachse (28) beweglich verbunden ist, die zur Erstreckung des Rückenlehnenteils (16) in deren Bereich zwischen den Armlehnen (14) im Wesentlichen parallel verläuft, dadurch gekennzeichnet,–dass zwischen der Schwenkachse (38) und dem ersten Polsterteil (24) ein in der Sitzposition vorgespanntes erstes Expansionselement (30) zur Unterstützung einer Aufklappbewegung bei der Überführung aus der Sitzposition in die Schlafposition angeordnet ist,–dass an dem Korpus (12) mindestens ein zweites Expansionselement (42) angeordnet ist, das exzentrisch zur Gelenkachse (28) an dem zweiten Polsterteil (26) oder einem von diesem abstehenden Bauteil angreift und in der Schlafposition zur Unterstützung einer Zusammenklappbewegung bei der Überführung von der Schlafposition in die Sitzposition vorgespannt ist, und–dass die Schwenkachse (38) an mindestens einer der Armlehnen (14) und dem zweiten Polsterteil (26) angreifende Verschwenkbewegungsunterstützungselemente (48) aufweist, wobei mindestens ein erstes Verschwenkbewegungsunterstützungselement (48) in der Sitzposition zur Unterstützung der Aufklappbewegung zu Beginn der Überführung aus der Sitzposition in die Schlafposition wirksam ist und mindestens ein zweites Verschwenkbewegungsunterstützungselement (48) in der Schlafposition zur Unterstützung der Zusammenklappbewegung zu Beginn der Übertührung aus der Schlafposition in die Sitzposition wirksam ist.
申请公布号 DE102012205063(B4) 申请公布日期 2015.01.08
申请号 DE201210205063 申请日期 2012.03.29
申请人 SIGNET WOHNMÖBEL GMBH & CO. KG 发明人 KLIMKE, ROLAND
分类号 A47C17/13 主分类号 A47C17/13
代理机构 代理人
主权项
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