发明名称 Fahrzeugsitz
摘要 Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (2). Der Fahrzeugsitz (2) weist ein Sitzkissen (4) und einen Ausfahrmechanismus auf. Das Sitzkissen (4) umfasst ein das Sitzdesign bestimmendes, elastisch dehn- und stauchbares Polster (4P), das einen Sitzteil (4a), auf den sich ein Insasse setzen kann, und einen mit dem Sitzteil (4a) verbundenen Ottomanenteil (4b) aufweist, sowie einen das Polster (4P) überziehenden Bezug (4S). Der Ausfahrmechanismus gestattet eine Verstellung des Ottomanenteils (4b) zwischen einer ersten Position, in der der Ottomanenteil (4b) vom Sitzteil (4a) aus nach unten abgewinkelt ist, und einer zweiten Position, in der sich der Ottomanenteil (4b) vom Sitzteil (4a) aus nach vorne erstreckt, um die Waden des Insassen zu stützen. Der Ausfahrmechanismus umfasst: ein Wellenelement (10); ein um das Wellenelement (10) schwenkbares Rahmenelement (20); und ein am Polster (4P) befestigtes festes Rahmenelement (40). Wenigstens das schwenkbare Rahmenelement (20) oder das feste Rahmenelement (40) ist mit einem Eingriffsteil (42) versehen, über den das schwenkbare Rahmenelement (20) und das feste Rahmenelement (40) in der Weise miteinander in Eingriff stehen, dass sie in radialer Richtung bezüglich der Schwenkachse des schwenkbaren Rahmenelements (20) relativ zueinander bewegbar sind. Wenn das schwenkbare Rahmenelement (20) vom Wellenelement (10) aus nach unten ragend ausgerichtet ist, befindet sich der Ottomanenteil (4b) in der ersten Position. Wenn das schwenkbare Rahmenelement (20) nach vorne geschwenkt ist, befindet sich der Ottomanenteil (4b) in der zweiten Position. Während der Verstellung des Ottomanenteils (4b) aus der ersten Position in die zweite Position wird das feste Rahmenelement (40) durch die Elastizität des Polsters (4P) in radialer Richtung bezüglich der Schwenkachse des schwenkbaren Rahmenelements (20) relativ zu diesem bewegt, so dass das Polster (4P) in Abhängigkeit von der Positionsverstellung des Ottomanenteils (4b) gedehnt und gestaucht werden kann.
申请公布号 DE102010038033(B4) 申请公布日期 2014.05.15
申请号 DE20101038033 申请日期 2010.10.07
申请人 TOYOTA BOSHOKU KABUSHIKI KAISHA 发明人 KUNO, SATORU
分类号 B60N2/02;A47C7/50;B60N2/62 主分类号 B60N2/02
代理机构 代理人
主权项
地址