发明名称 Zusammenklappbarer Kinderwagen
摘要 Zusammenklappbarer Kinderwagen, umfassend: einen Kinderwagenrahmen (10) mit gegenüberliegenden ersten und zweiten Seitenrahmenteilen (12, 12'), welche jeweils mit einem Hinterrad (22) versehen sind; und ein erstes Bremssystem (90), das am ersten Seitenrahmenteil (12) an einer Stelle benachbart zum Hinterrad (22) des ersten Seitenrahmenteils (12) befestigt ist, das erste Bremssystem (90) umfassend: ein erstes Bremsengehäuse (91), das auf dem ersten Hinterrad (22) des ersten Seitenrahmenteils (12) angeordnet ist, einen ersten Stift (96), der innerhalb des ersten Bremsengehäuses (91) aufgenommen wird und zwischen einer Bremsposition des ersten Stifts und einer Freigabeposition des ersten Stifts bewegbar ist, und einen Knopf (92), der innerhalb des ersten Bremsengehäuses (91) beweglich angeordnet ist und zwischen einer ersten Position, in welcher der erste Stift (96) in der Bremsposition des ersten Stifts angeordnet wird, um eine Drehung des Hinterrads (22) des ersten Seitenrahmenteils (12) zu verhindern, und einer zweiten Position, in welcher der erste Stift (96) in der Freigabeposition des ersten Stifts angeordnet wird, um eine Drehung des Hinterrads (22) des ersten Seitenrahmenteils (12) zu ermöglichen, bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der benachbart zum Hinterrad (22) angeordnete Knopf (92) zwischen einer oberen Grenzposition, welche die erste Position darstellt, und einer unteren Grenzposition, welche die zweite Position darstellt, bewegt werden kann und dass das erste Bremssystem (90) ferner ein Drehzahnrad (93) umfasst, das innerhalb des ersten Bremsengehäuses (91) unmittelbar unter dem Knopf (92) angeordnet ist, wobei eine Abwärtsbewegung des Knopfs (92) von der ersten Position in die zweite Position sowohl zu einer Abwärtsbewegung des Drehzahnrads (93) als auch einer Drehung des Drehzahnrads (93) um eine Mittelachse davon in einer vorgegebenen Richtung führt und eine Aufwärtsbewegung des Knopfs (92) von der zweiten Position in die erste Position sowohl zu einer Aufwärtsbewegung des Drehzahnrads (93) als auch einer Drehung des Drehzahnrads (93) um die Mittelachse in einer vorgegebenen Richtung führt.
申请公布号 DE102005063362(B4) 申请公布日期 2014.03.27
申请号 DE20051063362 申请日期 2005.10.10
申请人 WONDERLAND NURSERYGOODS CO., LTD. 发明人 HUTCHINSON, JAMES M. F.;BEARUP, ADAM
分类号 B62B9/08 主分类号 B62B9/08
代理机构 代理人
主权项
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