发明名称 Vorrichtung zum Verstellen einer Kopfstütze
摘要 Vorrichtung zum Verstellen einer Kopfstütze (10; 10'), insbesondere an Sitzen von Kraftfahrzeugen, mit einem Führungsteil (14), das an einer Sitzlehne (16), insbesondere an einem Sitzlehnengestell (46) der Sitzlehne (16), um eine sitzlehnenseitige Schwenkachse (18) verschwenkbar und mittels einer Arretiereinrichtung (40) feststellbar ist, wobei dem Führungsteil (14) die auf dem Führungsteil (14) in vertikaler Richtung verschiebbare Kopfstütze (10, 10') zugeordnet ist, wobei zumindest die Arretiereinrichtung (40) lehnenseitig angeordnet ist und mit wenigstens einem in oder an dem Führungsteil (14) verschiebbar geführten und/oder verlagerbaren Entriegelungselement (24) zusammenwirkt, das mittels eines kopfstützenseitig angeordneten Betätigungselementes (30, 32; 30', 32') unabhängig von einer Höheneinstellung der Kopfstütze (10; 10') betätigbar ist, wobei das kopfstützenseitige Führungsteil (14) wenigstens eine Halte- bzw. Führungsstange (14b, 14c) aufweist, mittels der das Führungsteil (14) schwenkbar an oder in der Sitzlehne (14) gelagert ist, wobei wenigstens eine Führungsstange (14b, 14c) in einer lehnenseitigen Schlitzausnehmung (16a, 16b) geführt ist, und wobei die Schlitzausnehmung (16a, 16b) durch eine Abdeckeinrichtung (52; 56), insbesondere durch eine Bürstenanordnung und/oder eine Rolloanordnung, in jeder Schwenkstellung der Kopfstütze (10; 10') abgedeckt ist, nach Patent 10 2011 010 232, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckeinrichtung durch ein Rahmenteil (60) umschlossen ist, und dass das Rahmenteil (60) einen einstückig angeformten, sich an die Abdeckeinrichtung (52; 56) nach hinten anschließenden Fortsatz (62) mit einer Öffnung (64) zum Einführen der Halterung eines mobilen Zubehörteiles (68; 70) aufweist.
申请公布号 DE102011012670(B4) 申请公布日期 2013.11.14
申请号 DE20111012670 申请日期 2011.02.28
申请人 AUDI AG 发明人 MUELLER, RUEDIGER;ROS, STEFFEN
分类号 B60N2/48 主分类号 B60N2/48
代理机构 代理人
主权项
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