发明名称 Verriegelungsvorrichtung für die Tür eines Haushaltsgeräts, insbesondere einer Haushalt-Geschirrspülmaschine und Geschirrspülmaschine
摘要 Verriegelungsvorrichtung für die Tür (2) eines Haushaltsgeräts, insbesondere einer Haushalt-Geschirrspülmaschine, mit einem ersten Rastelement (4), das mit einem zweiten korrespondierenden Rastelement (5) in Eingriff bringbar ist, bei der das erste Rastelement (4) an einem Gehäuse (3) oder Rahmen oder Behälter des Haushaltsgeräts und das zweite Rastelement (5) an der Tür angeordnet ist, wobei das erste Rastelement (4) einen Schaft (7) aufweist, dass an einem der Tür (2) zugewandten Ende des Schafts (7) ein erstes Federelement (8) und an einem dem Gehäuseinneren zugewandten Ende des Schafts (7) ein zweites Federelement (9) angeordnet ist, das erste Federelement (8) unter Krafteinwirkung elastisch verformbar in einer ersten Richtung und in Eingriff mit dem zweiten Rastelement (5) bringbar ist, und das zweite Federelement (9) zur Erzeugung einer Rückstellkraft ausgebildet ist, um das erste Rastelement (4) von einer Entriegelungsposition in eine Bereitschaftsposition zu bringen, wenn der verriegelnde Eingriff gelöst ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) zumindest eine Führung (14, 15) für den Schaft (7) aufweist.
申请公布号 DE102007029900(B4) 申请公布日期 2013.06.27
申请号 DE20071029900 申请日期 2007.06.28
申请人 BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERAETE GMBH 发明人 HARTMANN, MICHAEL;MESAROSCH, CHRISTIAN;SCHESSL, BERND;SCHMID, ERICH
分类号 E05C19/06;A47L15/42;E05C17/08;F24C15/02 主分类号 E05C19/06
代理机构 代理人
主权项
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