发明名称 Document sheath
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Schriftguthülle (10) mit einem Rückdeckel (12), mit einem mit dem Rückdeckel (12) zumindest abschnittsweise entlang einer Seitenkante (16) verbundenen, gegen den Rückdeckel (12) umklappbaren Vorderdeckel (14) und mit einem Klemmelement (22, 122) zum Festklemmen von zwischen dem Rückdeckel (12) und dem Vorderdeckel (14) eingelegten Dokumenten, wobei das Klemmelement (22, 122) den Rückdeckel (12) an der Seitenkante (16) umgreift und mit einer Basispartie (30) an dessen dem Vorderdeckel (14) abgewandter Außenseite (28) anliegt, wobei eine Klemmpartie (32) des Klemmelements (22, 122) auf oder über der dem Vorderdeckel (14) zugewandten Innenseite (26) des Rückdeckels (12) angeordnet ist, wobei die Basispartie (30) und die Klemmpartie (32) zur Vergrößerung eines zwischen ihnen angeordneten Spaltes (38) gegen eine elastische Rückstellkraft gegeneinander beweglich sind, und wobei das Klemmelement (22, 122) beweglich am Rückdeckel (12) und/oder am Vorderdeckel (14) befestigt ist und in eine Freigabeposition beweglich ist, in der die Klemmpartie (32) zumindest teilweise vom Rückdeckel (12) zurückgezogen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Klemmelement (22, 122) zumindest an der Klemmpartie (32) in einer parallel zur umgriffenen Seitenkante (16) des Rückdeckels (12) verlaufenden Längsrichtung betrachtet einen gegenüber seinen Endbereichen (50) verstärkten Mittelbereich (52) aufweist. </p>
申请公布号 EP2476559(A3) 申请公布日期 2013.02.27
申请号 EP20110192052 申请日期 2011.12.06
申请人 ESSELTE LEITZ GMBH & CO. KG 发明人 SCHNEIDER, THOMAS;SEIFFARTH STEFFEN
分类号 B42F9/00 主分类号 B42F9/00
代理机构 代理人
主权项
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