发明名称 Dispensing device for liquids
摘要 <p>Austragvorrichtung.</p><p>&lt;Paragraphs id="pa02" num="0002" xmlns:base="http://www.sipo.gov.cn/XMLSchema/base"&gt;Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung für ein Medium mit einem Gehäuse, mit einer Auslassöffnung (23) für das Medium und mit einer Pumpvorrichtung zur Förderung des Mediums von einem Mediumspeicher (10) zu der Auslassöffnung (23), wobei die Pumpeinrichtung mindestens ein bewegliches erstes Pumpenglied aufweist, das durch eine Relativbewegung relativ zum Gehäuse eine Förderung vom Mediumspeicher (10) zur Auslassöffnung (23) bewirkt.</p><p>&lt;Paragraphs id="pa03" num="0003" xmlns:base="http://www.sipo.gov.cn/XMLSchema/base"&gt;Erfindungsgemäß ist mindestens ein um eine Abrollglied-Drehachse (1) drehbar am Gehäuse gelagertes Abrollglied (30) vorgesehen, welches zumindest zum Teil frei zugänglich an einer Außenseite des Gehäuses angeordnet ist und über einen Kopplungsmechanismus derart mit der Pumpvorrichtung gekoppelt ist, dass eine Drehbewegung des Abrollgliedes (30) eine Bewegung des ersten Pumpengliedes und dadurch eine Mediumförderung mittels der Pumpvorrichtung bewirkt.</p><p>&lt;Paragraphs id="pa04" num="0004" xmlns:base="http://www.sipo.gov.cn/XMLSchema/base"&gt;Verwendung insbesondere zum Austrag von kosmetischen oder pharmazeutischen Flüssigkeiten auf der Haut. </p>
申请公布号 EP2383045(A3) 申请公布日期 2012.09.12
申请号 EP20110162228 申请日期 2011.04.13
申请人 ING. ERICH PFEIFFER GMBH 发明人 SCHATZ, BERNHARD
分类号 B05B11/00;F04B43/12 主分类号 B05B11/00
代理机构 代理人
主权项
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