发明名称 Self closing valve for sanitary assemblies or similar
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Selbstschlussarmatur für sanitäre Anlagen oder dergleichen mit einem Betätigungsglied für den Benutzer, mit einem Hilfsventil (9), das mit dem Betätigungsglied zusammenwirkt und eine hydraulisch über eine Entleerungsöffnung (27) entleerbare Gegendruckkammer (20) aufweist, und mit einem über die Gegendruckkammer betätigbaren Hauptventil, wobei die Entleerungsöffnung zumindest mittelbar durch ein Verschlusselement (24,25) des Hilfsventils verschließbar ist, wobei das Verschlusselement des Hilfsventils durch ein Vorspannmittel (31) in Schließstellung vorgespannt ist und wobei das Verschlusselement des Hilfsventils durch das Betätigungsglied aus der Schließstellung bringbar ist. Das Verschlusselement (24,25) des Hilfsventils (9) und das Betätigungsglied sind hierbei relativ zueinander bewegbar angeordnet und das Vorspannmittel (31) ist zwischen dem Verschlusselement des Hilfsventils und dem Betätigungsglied wirkend angeordnet, so dass sich das Verschlusselement selbst bei betätigt gehaltenem Betätigungsglied wieder in die Schließstellung bewegt. </p>
申请公布号 EP1967776(A3) 申请公布日期 2012.09.12
申请号 EP20080003092 申请日期 2008.02.20
申请人 FRANKE TECHNOLOGY AND TRADEMARK LTD 发明人 SANDT, BURKHARD, DIPL.-ING.;KITTEL, ANDREAS
分类号 F16K21/12;F16K21/06 主分类号 F16K21/12
代理机构 代理人
主权项
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