发明名称 Vorrichtung zur werkzeuglosen Befestigung von Kfz-Kennzeichenschildern
摘要 Vorrichtung zur werkzeuglosen Befestigung von Kfz-Kennzeichenschildern, bestehend aus a) einem an einem Kraftfahrzeug (16) befestigten Trägerelement (2) mit oder ohne Kfz-Kennzeichenschild, oder einer beliebigen Trägerplatte (1), b) einem Wechsel-Trägerelement (3) wobei das zu haltende Kfz-Kennzeichenschild an der Basisplatte (4) des Trägerelements (2) befestigt ist, c) einer Befestigungsvorrichtung (9) mit L-förmigen, sich gegenüberliegenden Haltebügeln (14), Befestigungsmöglichkeiten (13), einer Vorspannfeder (11) zum Ausgleich von Dickentoleranzen und zumindest in einem der gegenüberliegenden Haltebügeln (14) eine Rückstellfeder (10) dadurch gekennzeichnet, dass d) die Befestigungsvorrichtung (9) mit ihren Haltebügeln (14) das am Fahrzeug (16) befestigte Trägerelement (2) oder die Trägerplatte (1) an je 2 gegenüberliegenden Außenkanten umfasst. e) zumindest einer der Haltebügel (14) der Befestigungsvorrichtung (9) entgegen einer Rückstellkraft in Richtung des gegenüberliegenden Haltebügels (14) bewegt werden kann.
申请公布号 DE102010009282(B4) 申请公布日期 2012.07.12
申请号 DE201010009282 申请日期 2010.02.25
申请人 WEBER, LOTHAR 发明人 WEBER, LOTHAR
分类号 B60R13/10 主分类号 B60R13/10
代理机构 代理人
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