发明名称 SELBSTSCHLIESSENDER AUSGIESSER
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen selbstschließenden Ausgießer bestehend aus einem mit einem Behälter verbindbaren Unterteil (2), welcher zumindest eine Ausgießöffnung (3) bildet, und einem Oberteil (1) zum Verschließen der Ausgießöffnung (3) aufweist.Um einen mechanisch möglichst einfachen Außgießer zu schaffen, wird vorgesehen, dass der Oberteil (1) am Unterteil (2) so gelagert ist, dass ein die Ausgießöffnung (3) von außen verschließender Deckelteil (4) des Oberteils (1) gegenüber dem Unterteil (2) zur Freigabe der Ausgießöffnung (3) um eine Drehachse (7) verdreht und von der Ausgießöffnung (3) abgehoben werden kann, und dass der Oberteil (1) einen elastischen Federteil (5) aufweist, der in einem Teilbereich eine zum Unterteil offene Wölbung (6) aufweist, sich bezüglich der Drehachse (7) auf der gegenüberliegenden Seite des Deckelteils (4) befindet und durch Druck auf die Wölbung (6) gegenüber dem Unterteil (2) gespannt werden kann, wodurch der fest mit dem Federteil (5) verbundene Deckelteil (4) von der Ausgießöffnung (3) gehoben wird.</p>
申请公布号 AT510342(B1) 申请公布日期 2012.06.15
申请号 AT20110801220 申请日期 2010.09.08
申请人 GENIALISTIX GMBH 发明人 GRIESSER ERNST
分类号 B65D47/08;B65D47/20 主分类号 B65D47/08
代理机构 代理人
主权项
地址