发明名称 Stempelgerät für das Drucken eines Datums und/oder einer Uhrzeit
摘要 Stempelgerät (1) mit einem Druckwerk (2) für das Drucken eines Datums und/oder einer Uhrzeit, beispielsweise zum Drucken eines Eingangsstempels, bei welchem die auszudruckenden Zeichen, nämlich Ziffern und/oder Buchstaben, am Umfang von koaxial zueinander angeordneten, drehbaren Druckrädern (3) vorgesehen sind, welche jeweils Schaltkränze (4) aufweisen, an denen jeweils eine Schaltklinke (6) angreift, wobei die Druckräder (3) auf einer gemeinsamen Achse (7) angeordnet und mittels zum Beispiel von einem programmierten Controller, Mikroprozessor oder dergleichen angesteuerten Elektromotor (34) fortschaltbar sind und eine Schaltschwinge (8) vorgesehen ist, die die Schaltklinken (6) trägt, wobei Mittel vorgesehen sind, durch welche bei einer entgegengesetzten Bewegung der Schaltschwinge (8) die Schaltklinken (6) außer Eingriff oder in Schaltposition bringbar sind, wobei die Schaltschwinge (8) und die Druckräder (3) auf derselben Achse (7) angeordnet sind und die Schaltschwinge (8) an ihrem schwenkbaren Bereich eine Schaltklinken-Achse (9) für die schwenkbare Lagerung der Schaltklinken (6) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltklinken (6) einzeln verschwenkbar sind und die Schaltschwinge (8) eine Schaltwelle (10) trägt, die parallel zu der Schwenkachse (7) der Schaltschwinge (8) und der Schaltklinken-Achse (9) für die Schaltklinken (6) orientiert ist und axial im Wirkbereichweist mit Bereichen, die zum Schwenken und Halten der jeweiligen Schaltklinke (6) außer Eingriff mit dem Schaltkranz (4) des jeweiligen Druckrades (3) dienen sowie mit einem Bereich, der den Eingriff der Schaltklinke (6) in den Schaltkranz (4) des Druckrades (3) zulässt oder freigibt oder bewirkt.
申请公布号 DE102008005583(B4) 申请公布日期 2011.12.29
申请号 DE200810005583 申请日期 2008.01.22
申请人 ERNST REINER GMBH & CO. KG, FEINMECHANIK UND APPARATEBAU 发明人 WALDVOGEL, WOLFGANG;ZAPF, THOMAS
分类号 B41K1/14;B41K3/10 主分类号 B41K1/14
代理机构 代理人
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