发明名称 Auto-Kindersitz mit ausschwenkbarem Abstandhalter
摘要 Kindersitz (1) zum Aufsetzen auf einem Autositz zwecks Transport eines Kindes in einem Fahrzeug vorzugsweise in aufrecht sitzender Position, mit einer Sitzfläche (2) und einer Rückenlehne (4), ggf. mit (seitlichen) Arm- und/oder Kopfstützen (5, 7) oder -lehnen (3, 6), wobei die Rückenlehne (4) gegenüber der Sitzfläche (2) in ihrer Neigung verstellbar ist, sowie mit einer Einrichtung zur Festlegung in einem Fahrzeug, bspw. zur Verankerung an einem fahrzeugeigenen Sitzgurt, und mit einem im unteren Bereich der Rückseite des Kindersitzes (1) angeordneten Element (15) zur Verstellung des Abstandes der Sitzfläche (2) von der Rückenlehne des Autositzes durch eine Veränderung der Ausrichtung des Elementes (15) gegenüber dem Fahrzeug, welches die Form eines Bügels aufweist mit einem Mittelteil (16) und zwei Seitenstegen (17) und gegenüber dem Kindersitz (1) verschwenkbar ausgebildet ist, so dass der Kindersitz (1) von einer eher aufrechten Sitzposition, in welcher der Kindersitz (1) mit seiner Rückseite an das Rückenpolster des Autositzes herangerückt ist, in eine eher liegende Ruheposition verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Anlenkachse (14) des Elements (15) zur Abstandsverstellung mit der Achse (8) zur Neigungsverstellung der Rückenlehne (4) fluchtet, b) wobei die Rückseite des Sitzflächenteils (2) unterhalb der Schwenkachse in Form einer Auskehlung nach vorne zurückweicht, worin der Mittelsteg (16) des Abstandhalte-Elements (15) eintauchen kann, wenn seine Seitenschenkel (17) von der Schwenkachse (8) etwa vertikal nach unten weisen, c) so dass das Sitzflächenteil (2) aufgrund der Schwerkraft seine zu dem Sitzpolster des betreffenden Fahrzeugsitzes etwa parallele Orientierung bei einer Verstellung des Elementes (15) nicht ändert.
申请公布号 DE102007023240(B4) 申请公布日期 2011.12.08
申请号 DE200710023240 申请日期 2007.05.18
申请人 RECARO GMBH & CO. KG 发明人 KESPOHL, HORST-GUENTHER
分类号 B60N2/26;B60N2/28 主分类号 B60N2/26
代理机构 代理人
主权项
地址