发明名称 Spindelantrieb für eine Lordosenstütze in der Rückenlehnenstruktur eines Kraftfahrzeugsitzes
摘要 Ein Spindelantrieb für eine Lordosenstütze in der Rückenlehnenstruktur eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem die tragende Struktur der Rückenlehne bildenden Lehnengestell und der an der Vorderseite des Lehnengestells angeordneten Lordosenstütze zum Abstützen des Rückenbereichs eines Kraftfahrzeuginsassen mit einem Träger, auf dem eine im Wesentlichen senkrecht zum Träger verstellbare Stützvorrichtung angelenkt ist, die zwei sich senkrecht zur Lehnenlängsrichtung erstreckende Stützbügel aufweist, die um eine sich in Lehnenlängsrichtung erstreckende Achse schwenkbar am Träger angelenkt und mittels des Spindelantriebs zum Träger hin oder vom Träger weg schwenkbar sind, enthält zwei auf dem Träger geführte Gleiter 4, 5, die mit einer Spindelmutter 7, 8 verbunden sind, die mit zwei Gewinde mit einander entgegengesetzter Gewindesteigung enthaltenrt in Eingriff stehen, dass die Gleiter 4, 5 in zueinander entgegengesetzten Richtungen bewegbar sind und die Stützbügel verschwenken. Mindestens eine Spindelmutter 8 umfasst die Spindel 6 nur teilweise und ist auf den ihr zugeordneten Gewindeabschnitt 62 der Spindel 6 aufclipsbar. Alternativ besteht mindestens eine Spindelmutter aus mindestens zwei in Längsrichtung der Spindel 6 geteilten, schalenförmigen Spindelmutterteilen, die radial auf die Spindel 6 aufsteckbar und form-, kraft- oder stoffschlüssig miteinander verbindbar sind.
申请公布号 DE102008047248(A1) 申请公布日期 2010.03.11
申请号 DE20081047248 申请日期 2008.09.10
申请人 BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT 发明人 SCHWEIZER, SEBASTIAN;WOLNICZAK, WERA;BRUECKNER, CORNELIA;NEUMANN, GUIDO
分类号 B60N2/66 主分类号 B60N2/66
代理机构 代理人
主权项
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