发明名称 DAMPING DEVICE WITH MULTISTAGE VARIABLE DAMPING CHARACTERISTICS, PARTICULARLY FOR DAMPING MOVEABLE FURNITURE PARTS
摘要 <p>Dämpfungsvorrichtung (10) für bewegliche Möbelteile von Möbelstücken, mit einem in einem Gehäuse (12) längsverschieblich gelagerten Kolben (14), welcher auf gegenüberliegenden Seiten zwei größenveränderliche, mit einem fluiden Dämpfungsmedium gefüllte Arbeitsräume (24; 26) bildet, welche über wenigstens eine Überström-Verbindung einen gedrosselten Übertritt des Dämpfungsmediums zwischen den beiden Arbeitsräumen (24; 26) ermöglicht. Auf einer Seite des Kolbens (24) ist eine aus dem Gehäuses abgedichtet herausgeführte Kolbenstange (28) angeschlossen, über deren äußeres Ende die Bewegung des zu dämpfenden Möbelteils auf den Kolben übertragen wird. Auf der dem kolbenstangenseitigen Arbeitsraum (26) gegenüberliegenden Seite des Kolbens ist ein langgestreckter Einstellschaft (38) angeschlossen ist. Das freie Ende des im Kolben drehbar angeordneten Einstellschafts ist ebenfalls abgedichtet aus dem Gehäuse (12) herausgeführt und mit einer radial von seiner Umfangsfläche vorspringenden Drosselscheibe (46) versehen, welche im Bereich eines Endes einer die beiden Arbeitsräume verbindenden, die Überström-Verbindung bildenden Kolben-Durchgangsbohrung (45) an einer Stirnfläche des Kolben (14) anliegt. Die Drosselscheibe weist mit eine Anzahl von in Umfangsrichtung zueinander versetzten Aussparungen mit unterschiedlichem Durchlassquerschnitt auf, welche durch Verdrehung des Einstellschafts (38) wahlweise mit die Arbeitsräume verbindenden Durchgangsbohrung (45) ausrichtbar sind. Die in der Draufsicht kreisförmig begrenzte und zumindest im radial äußeren Randbereich zwei parallel zu einander verlaufendende ebenflächige Stirnflächen aufweisende Drosselscheibe (46) ist verdrehbar am oder im Kolben (14) gehaltert und jeweils in den Ausrichtstellungen der Aussparungen mit der Durchgangsbohrung (45) gegen ungewollte Verdrehung im Kolben (14) gesichert.</p>
申请公布号 WO2009086922(A1) 申请公布日期 2009.07.16
申请号 WO2008EP11166 申请日期 2008.12.20
申请人 GRASS GMBH & CO. KG;SCHNEIDER, GABRIELE;HERPER, MARKUS 发明人 SCHNEIDER, GABRIELE;HERPER, MARKUS
分类号 F16F9/20;E05F5/10;F16F9/46 主分类号 F16F9/20
代理机构 代理人
主权项
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