发明名称 LOCKING DEVICE FOR A VEHICLE SEAT
摘要 <p>Bei einer Verriegelungsvorrichtung (1), insbesondere für einen Fahrzeugsitz, zum lösbaren Verriegeln zweier relativ zueinander beweglicher Bauteile (5, 8), mit einem ersten Verriegelungselement (11), welches beweglich, insbesondere um einen ersten Lagerbolzen (13) schwenkbar, am ersten Bauteil (5) gelagert ist, einem zweiten Verriegelungselement (12), welches dem zweiten Bauteil (8) zugeordnet ist und welches in einem verriegelten Zustand der Verriegelungsvorrichtung (1) mit dem ersten Verriegelungselement (11) zusammenwirkt, einem relativ zum ersten Verriegelungselement (11) beweglichen ersten Sicherungselement (15), welches den verriegelten Zustand der Verriegelungsvorrichtung im Normalfall durch Beaufschlagen des ersten Verriegelungselementes (11) sichert, einem relativ zum ersten Verriegelungselement (11) beweglichen zweiten Sicherungselement (17), welches wenigstens im Crashfall das erste Verriegelungselement (11) abstützt, und wenigstens einer Feder (25), welche wenigstens eines der beiden Sicherungselemente (15, 17), welches auf einem zweiten Lagerbolzen (19) um dessen Zentrum (Z) schwenkbar gelagert ist, an einem Punkt (P) mit einer Kraft (K) beaufschlagt und gegen das erste Verriegelungselement (11) oder gegen einen Anschlag (23) vorspannt, geht in wenigstens einer Winkelstellung des von der Feder (25) beaufschlagten Sicherungselementes (15, 17) die Kraft (K) durch das Zentrum (Z).</p>
申请公布号 WO2008095602(A1) 申请公布日期 2008.08.14
申请号 WO2008EP00477 申请日期 2008.01.23
申请人 KEIPER GMBH & CO. KG;VEDDER, ANDREAS 发明人 VEDDER, ANDREAS
分类号 B60N2/20 主分类号 B60N2/20
代理机构 代理人
主权项
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