发明名称 LOCKING DEVICE
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (1) zum Verriegeln und/oder Entriegeln eines funktionswesentlichen Bauteils (2) eines Fahrzeugs mit einem Gehäuse (3) und einem Sperrglied (4), welches durch ein Steuerelement (5) zumindest zwei Positionen einnehmen kann, nämlich eine Verriegelungsposition, in der das Sperrglied (4) aus dem Gehäuse (3) durch eine Öffnung (8) rausragt und in einer Wirkverbindung mit dem funktionswesentlichen Bauteil (2) steht, und eine Entriegelungsposition, in der das Sperrglied (4) weitestgehend im Gehäuse (3) angeordnet ist und in keiner Wirkverbindung mit dem funktionswesentlichen Bauteil (2) steht, und einem Sicherungselement (6), womit das Sperrglied (4) zumindest in der Entriegelungsposition arretierbar ist. Um eine rein mechanische oder elektromechanische Verriegelungsvorrichtung zu schaffen, die über einen einfachen und sicheren Aufbau verfügt, wird vorgeschlagen, dass das Steuerelement (5) zur Betätigung des Sicherungselements (6) gleichfalls Steuermittel (5b) aufweist.</p>
申请公布号 WO2007118840(A1) 申请公布日期 2007.10.25
申请号 WO2007EP53565 申请日期 2007.04.12
申请人 HUF HUELSBECK & FUERST GMBH & CO. KG;PIEPER, FRIEDRICH 发明人 PIEPER, FRIEDRICH
分类号 B60R25/0215;B60R25/06 主分类号 B60R25/0215
代理机构 代理人
主权项
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