发明名称 Motor vehicle lock
摘要 <p>Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Klappenschloß o. dgl. mit einer um eine Achse (1) schwenkbaren Schloßfalle (2), mit einer um eine Achse (5) schwenkbaren Sperrklinke (6), mit einem Stellantrieb (7), wobei der Stellantrieb (7) ein Stellelement (9) mit daran angeordnetem Eingriffselement (10) aufweist, wobei durch die Betätigung des Stellantriebs (7) aus einer Ausgangsstellung heraus in einer ersten Richtung die Sperrklinke (6) mittels des Stellelementes aushebbar ist - Öffnungshilfsfunktion -, wobei durch die Betätigung des Stellantriebs (7) aus der Ausgangsstellung heraus in einer zweiten, der ersten Richtung entgegengesetzten Richtung das Stellelement (9) mit der Schloßfalle (2) kuppelbar ist und dadurch die Schloßfalle (2) von der Vorraststellung in die Hauptraststellung bringbar ist - Schließhilfsfunktion -. Es wird vorgeschlagen, daß die für die Schließhilfsfunktion vorgesehene Kupplung zwischen dem Stellelement und der Schloßfalle ein Untersetzungsgetriebe aufweist. Es wird weiterhin vorgeschlagen, daß ein oder mehrere Hallsensoren für die Bestimmung der Stellung der Sperrklinke (6) bzw. des Stellelements (9) verwendet wird/werden. </p>
申请公布号 EP1394345(A3) 申请公布日期 2007.08.01
申请号 EP20030017704 申请日期 2003.08.02
申请人 BROSE SCHLIESSSYSTEME GMBH & CO. KG 发明人 BUEDDING, GREGOR;KARGE, SIEGFRIED;KOERWER, MATTHIAS;HAARMANN, UWE
分类号 E05B65/32;E05B17/22;E05B47/00;E05B65/12;E05B65/19 主分类号 E05B65/32
代理机构 代理人
主权项
地址