发明名称 BELT EYE
摘要 <p>Beschrieben wird eine Öse (2) für einen Haltegurt, umfassend ein wannenförmiges Gehäuse (1), in dem ein Klappbügel (2) gegen Federkraft (3) ausklappbar gelagert ist, und eine Arretierungseinrichtung, die den Klappbügel (2) in ausgeklappter Stellung festhält, wobei erfindungsgemäß die Federkraft von einer parallel zur Klapphebelachse des Klappbügels (2) angeordneten Blattfeder (3) geliefert wird, die an einer von der Klapphebelachse vorspringenden Nase (9) des Klappbügels (2) derart in Eingriff genommen wird, daß die Blattfeder (3) während eines ersten, größeren Teils des Klapphebelbewegungsweges zunehmend gespannt wird, und während eines daran anschließenden, kleineren Teils des Klapphebelbewegungsweges wieder geringfügig entspannt wird.</p>
申请公布号 WO2006131270(A1) 申请公布日期 2006.12.14
申请号 WO2006EP05262 申请日期 2006.06.02
申请人 TRADE WORLD ONE GMBH;BRUECKNER, ROLF;BERGHOFF, WERNER 发明人 BRUECKNER, ROLF;BERGHOFF, WERNER
分类号 B60P7/08 主分类号 B60P7/08
代理机构 代理人
主权项
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